Digitalisierung in Zeiten der Coronakrise

von Lukas Bucher

Die Arbeitsgruppe Digitalisierung der GRÜNEN Kanton Luzern hat am 2. April 2020 das Netzpolitik-Zmittag durchgeführt. In Anbetracht der aktuellen Situation traf man sich online über eine Videokonferenzplattform.

Videotelefonie-Anbieter

In der aktuellen Zeit sind wir alle Veranstalter*innen herausgefordert, Alternativen zu analogen Treffen zu finden. Relativ schnell wurde z.B. Zoom zur weit verbreiteten Plattform für Videokonferenzen und insbesondere Fernunterricht. Dies ist aber nicht unbedenklich, wie diverse Berichte in den Medien oder in Fachblogs zeigen. Weltweit wurden massive Sicherheitsbedenken gegen den Videodienstanbieter Zoom erhoben und den mangelhaften Datenschutz beklagt. Konkret häuften sich Beschwerden darüber, dass Fremde in Videokonferenzen eingedrungen und dort unangemessene Inhalte verbreitet hatten, wie die NZZ, Netzwoche oder Watson schreiben. SRF Kassensturz hat sechs Video Telefonie Apps verglichen. Je nach Art und Absicht der Nutzung werden andere Anbieter empfohlen. Die Arbeitsgruppe Digitalisierung hat sich über Jitsi, auf den Servern der HSLU, getroffen.

Überwachungsmassnahmen

Wir haben uns ebenfalls unterhalten über das Thema der Überwachungsmassnahmen. Kire von der Digitalen Gesellschaft hat dazu eine übersichtliche Zusammenfassung geschrieben:

Als die Swisscom begonnen hat Handy-Standortdaten mit dem Bund zu teilen fehlte die Transparenz. Die Visualisierungen der sogenannte Mobility Insight Plattform (MIP) der Swisscom zeigen den zeitlichen Verlauf der Aufenthalte von Handybesitzern in 100 mal 100 Meter grossen Gebieten, wenn mehr als 20 Mobilfunkgeräte von Abonnenten der Swisscom in einem solchen Gebiet vorhanden sind.  Erst einige Zeit danach wurde diese Transparenz geschaffen. Dies wurde im Blog von Martin Steiger aufgenommen: Ursprüngliche Kritik, spätere Transparenz.

Auch der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) hat den Sachverhalt inzwischen geprüft und dabei Mängel bei der Information festgestellt. Der EDÖB schreibt «Die von der Swisscom beschriebene Visualisierung der «100 mal 100 Meter Quadranten» ermöglicht keine Zuordnung der darin enthaltenen Daten zu einer bestimmten oder bestimmbaren Person.» und kommt zum Schluss, dass die Swisscom dem BAG lediglich anonymisierte Daten zur Verfügung gestellt habe. Aufgrund einer Verfügung im Rahmen des Epidemiengesetz handelte die Swisscom. Es bleibt unklar, wieso diese Verfügung nicht von Anfang an transparent gemacht wurde.

Die Installation von Tracking-Apps ist zwar freiwillig. Wir sind jedoch skeptisch dem gegenüber und warten ab, bevor wir eine solche App installieren.

Was die GRÜNE Luzern macht

Auch die GRÜNE Kanton Luzern führte eine erste Vorstandssitzung online durch. Die GRÜNE Schweiz hat basierend auf Jitsi eine sichere Chat- und Videotelefonieplattform erstellt. An dieser Sitzung hat der Vorstand unter anderem beschlossen, am 7. Mai 2020 eine digitale Mitgliederversammlung durchzuführen: Mehr Informationen dazu hier. Wir möchten die Basisdemokratie trotz Veranstaltungsverbot sichern und am Leben erhalten. Die GRÜNEN Luzern sind der Meinung, mit der digitalen Alternative ist dies ebenso möglich, wie analog.

Eine Delegation der Arbeitsgruppe Digitalisierung wird diese Mitgliederversammlung technisch vorbereiten und den Vorstand und die Geschäftsstelle bei der Umsetzung unterstützen.

Wir sind gespannt, ob diese Form der Sitzungen und Versammlungen auch nach der Coronakrise Bestand haben wird.

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